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Elternzeit allgemein

Diese Gestaltungsmöglichkeiten gibt es bei der zeitlichen Verteilung der Elternzeit
Haben ArbN Anspruch auf Elternzeit nach § 15 Abs. 1 Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG), stellt sich die Frage, was bei der zeitlichen Verteilung der Elternzeit berücksichtigt werden muss. Der Beitrag zeigt die - von der Arbeitgeberzustimmung abhängigen - Gestaltungsmöglichkeiten auf.

Bei der Elternzeit sind folgende Grundsätze zu beachten:

Die Elternzeit beträgt pro Kind drei Jahre.

Der Anspruch auf Elternzeit besteht bis zu Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes.

Bis zu 12 Monate der Elternzeit können mit Zustimmung des ArbG auf die Zeit bis zur Vollendung des achten Lebensjahres übertragen werden. Die Elternzeit kann in zwei Zeitabschnitte aufgeteilt werden. Mit Zustimmung des ArbG kann eine Aufteilung in weitere Abschnitte erfolgen.

Die Ansprüche der Eltern werden zur Vereinfachung vollkommen unabhängig voneinander behandelt, beide Elternteile können nebeneinander Elternzeit für dasselbe Kind nehmen.

Die Zeit der Mutterschutzfrist nach § 6 Abs. 1 MuSchG wird auf die dreijährige Elternzeit grundsätzlich angerechnet (§ 15 Abs. 2 S. 2 BerzGG).

Die Mutterschutzfrist reduziert damit die Dauer der Elternzeit.

Lage der Elternzeit
Nach den vorstehenden Grundsätzen müssen die drei Jahre Elternzeit nicht in einem zusammenhängenden Zeitabschnitt genommen werden.

Seit dem 01.01.2004 behandelt das Gesetz die Elternzeit beider Elternteile je für sich. Beide haben einen Anspruch von drei Jahren.

Sie können parallel abwechselnd (auch bei unterschiedlicher Nutzung der Übertragungsmöglichkeit) oder in Mischformen Elternzeit nehmen. Die Zeit der Mutterschutzfrist wird dabei nur bei der Mutter angerechnet, nicht beim Vater.
Auch bei Mehrlingsgeburten stehen den Eltern für jedes Kind drei Jahre Elternzeit zu. Die Übertragungsmöglichkeit ist mit Zustimmung des ArbG für jedes der Kinder möglich. Durch die Übertragungsmöglichkeit können die Eltern die Elternzeit gestalten und geschickt verlängern.

Hat der die Elternzeit in Anspruch nehmende ArbN Drillinge, kann er die "Gesamtelternzeit" auf sechs Jahre ausweiten.

Ähnliche Gestaltungsmöglichkeiten ergeben sich für die Elternzeit bei einer kurzen Geburtenfolge.

Rechtsstand: 01.10.2006